Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB" genannt) gelten für alle Verträge, die zwischen der Magnus Ohle, Haaggasse 10, 72070 Tübingen (nachfolgend "Anbieter" genannt) und ihren Kunden (nachfolgend "Kunde" genannt) geschlossen werden.

1.2 Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

1.3 Diese AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern, es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen.

2.1 Der Anbieter erbringt Leistungen im Bereich Webdesign, Webentwicklung und digitales Marketing. Der konkrete Umfang der Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, der Leistungsbeschreibung oder dem individuellen Vertrag mit dem Kunden.

2.2 Änderungen oder Ergänzungen des Leistungsumfangs bedürfen der Schriftform.

3.1 Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind oder eine bestimmte Annahmefrist enthalten.

3.2 Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Anbieters oder durch die Ausführung der Leistung durch den Anbieter zustande.

3.3 Angaben des Anbieters zum Gegenstand der Leistung (z.B. Gewichte, Maße, Gebrauchswerte, Belastbarkeit, Toleranzen und technische Daten) sowie Darstellungen desselben (z.B. Zeichnungen und Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sowie die Ersetzung von Bauteilen durch gleichwertige Teile sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigen.

4.1 Die Preise des Anbieters verstehen sich in Euro zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, soweit diese anfällt, und gelten für den in den Auftragsbestätigungen aufgeführten Leistungsumfang.

4.2 Rechnungen des Anbieters sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zu zahlen.

4.3 Bei Neukunden behält sich der Anbieter vor, eine Vorauszahlung in Höhe von bis zu 50% der vereinbarten Vergütung zu verlangen.

4.4 Der Anbieter ist berechtigt, noch ausstehende Lieferungen oder Leistungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung auszuführen oder zu erbringen, wenn ihm nach Abschluss des Vertrages Umstände bekannt werden, welche die Kreditwürdigkeit des Kunden wesentlich zu mindern geeignet sind und durch welche die Bezahlung der offenen Forderungen des Anbieters durch den Kunden aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis gefährdet wird.

4.5 Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, ist der Anbieter berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen zu verlangen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

5.1 Der Kunde hat dem Anbieter alle für die Durchführung des Auftrags erforderlichen Informationen, Daten und Materialien rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.

5.2 Der Kunde stellt sicher, dass er die für die Nutzung der Leistungen des Anbieters erforderlichen Dienste, Einrichtungen, Hard- und Software bereitstellt.

5.3 Der Kunde ist verpflichtet, den Anbieter über Änderungen seiner Kontaktdaten unverzüglich zu informieren.

5.4 Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht nach, ist der Anbieter berechtigt, seine Leistung zurückzubehalten. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung der vereinbarten Vergütung bleibt hiervon unberührt.

6.1 Die Leistungserbringung erfolgt nach den anerkannten Regeln der Technik und unter Beachtung der branchenüblichen Sorgfalt.

6.2 Der Anbieter ist berechtigt, die ihm obliegenden Leistungen durch Dritte erbringen zu lassen.

6.3 Leistungs- und Liefertermine sind nur verbindlich, wenn sie vom Anbieter schriftlich bestätigt wurden und der Kunde dem Anbieter alle zur Ausführung der Leistung erforderlichen Informationen und Unterlagen rechtzeitig mitgeteilt bzw. zur Verfügung gestellt hat.

6.4 Der Anbieter ist zu Teilleistungen berechtigt, wenn

• die Teilleistung für den Kunden im Rahmen des vertraglichen Bestimmungszwecks verwendbar ist,
• die Erbringung der restlichen Leistung sichergestellt ist und
• dem Kunden hierdurch kein erheblicher Mehraufwand oder zusätzliche Kosten entstehen.

7.1 Soweit eine Abnahme gesetzlich vorgesehen oder vertraglich vereinbart ist, ist der Kunde verpflichtet, die vertragsgemäß erstellten Leistungen abzunehmen.

7.2 Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn der Kunde die Leistung nicht innerhalb von zwei Wochen nach Bereitstellung schriftlich unter Angabe von Gründen beanstandet oder die Leistung in Gebrauch nimmt.

7.3 Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.

8.1 Der Anbieter räumt dem Kunden an den erbrachten Leistungen ein einfaches, räumlich und zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht ein, soweit vertraglich nichts anderes vereinbart ist. Das Nutzungsrecht steht unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Zahlung der vereinbarten Vergütung.

8.2 An Layouts, Entwürfen und sonstigen Vorlagen räumt der Anbieter dem Kunden nur ein Nutzungsrecht ein, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.

8.3 Der Kunde ist nicht berechtigt, die Leistungen des Anbieters zu bearbeiten oder zu verändern, es sei denn, dies wurde ausdrücklich vereinbart.

8.4 Der Anbieter ist berechtigt, auf den erstellten Leistungen in angemessener Weise auf seine Urheberschaft hinzuweisen, es sei denn, dies wurde ausdrücklich ausgeschlossen.

9.1 Der Anbieter gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen bei vertragsgemäßer Nutzung den vertraglichen Vereinbarungen entsprechen und nicht mit Mängeln behaftet sind, die ihre Tauglichkeit für den vertraglich vereinbarten Gebrauch aufheben oder mindern.

9.2 Der Kunde hat die erbrachten Leistungen unverzüglich nach Erhalt zu untersuchen und etwaige Mängel unverzüglich schriftlich zu rügen. Offensichtliche Mängel sind innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Leistung anzuzeigen.

9.3 Bei berechtigten Mängelrügen steht dem Anbieter nach seiner Wahl das Recht zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu. Der Kunde hat dem Anbieter hierfür eine angemessene Frist einzuräumen.

9.4 Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme der Leistung, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Dies gilt nicht für Schadenersatzansprüche aus einer Garantie, der Übernahme eines Beschaffungsrisikos, aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder einem arglistigen Verschweigen eines Mangels.

10.1 Der Anbieter haftet für Schäden, soweit diese

• durch schuldhafte Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht) in einer das Erreichen des Vertragszwecks gefährdenden Weise verursacht worden sind oder
• auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zurückzuführen sind.

10.2 Die Haftung des Anbieters für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für übernommene Garantien sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

10.3 Die Haftung für die schuldhaft verursachte Verletzung vertragswesentlicher Pflichten ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

10.4 Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen.

10.5 Der Anbieter haftet nicht für die rechtliche Zulässigkeit von Inhalten, wenn diese vom Kunden vorgegeben oder genehmigt wurden.

10.6 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Vertreter und Organe des Anbieters.

11.1 Die Parteien sind verpflichtet, alle ihnen im Rahmen des Vertragsverhältnisses bekannt gewordenen vertraulichen Informationen geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben oder für andere als vertraglich vereinbarte Zwecke zu verwenden.

11.2 Diese Verpflichtung gilt auch nach Beendigung des Vertrages fort.

12.1 Verträge können, soweit nicht anders vereinbart, von beiden Parteien mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende gekündigt werden.

12.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

12.3 Die Kündigung bedarf der Schriftform.

13.1 Der Anbieter ist berechtigt, den Kunden als Referenz zu nennen und die erbrachten Leistungen zu Demonstrationszwecken öffentlich wiederzugeben oder auf sie hinzuweisen, es sei denn, der Kunde kann ein entgegenstehendes berechtigtes Interesse geltend machen.

14.1 Für die Vertragsbeziehungen der Parteien gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

14.2 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, Tübingen.

15.1 Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung oder Aufhebung dieser Klausel.

15.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Ersatzregelung, die dem mit der unwirksamen Bestimmung angestrebten Zweck möglichst nahe kommt.